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Apple hat mit dem iPhone gegen Patente von MobileMedia Ideas verstoßen

MobileMedia Ideas LLC hat bekannt gegeben, dass die Geschworenen des United States District Court in Delaware heute ein einstimmiges Urteil gefällt haben, wonach drei Patente im Besitz von MobileMedia Ideas – US-Patent 6,427,078 zu Fotohandys, US-Patent 6,070,068 zu Anrufabfertigung und US-Patent 6,253,075 zu Anrufabweisung – gültig sind und Apple mit dem iPhone dagegen verstößt.

„MobileMedia Ideas ist froh darüber, dass die Geschworenen bestätigt haben, dass Apple im iPhone unsere patentierten Technologien einsetzt“, sagte der Präsident und CEO von MobileMedia Ideas, Larry Horn. „Das Ziel von MobileMedia Ideas ist es, diese und andere wichtige Technologien, die in Mobiltelefonen und anderen portablen Geräten zum Einsatz kommen, allgemein verfügbar zu machen. Wir laden Apple und andere Firmen ein, zur Nutzung dieser Technologien eine Lizenz zu erwerben.“

MobileMedia Ideas, ein Unternehmen im Besitz von Tagivan (einer Tochtergesellschaft von MPEG LA), Nokia und Sony, verfügt über ein Portfolio an Erfindungen, die in etlichen Smartphones, Mobiltelefonen und anderen portablen Geräten wie PCs, Laptops, Netbooks, Multimedia-Playern, E-Readern, Kameras und tragbaren Spielkonsolen zum Einsatz kommen. Die über 300 Patente decken einen breiten Funktionsbereich ab, darunter Anrufabfertigung, Schnellwahl, Datenbanksuche, Herunterladen und Abspielen von Audiodateien sowie Verarbeitung von Foto- und Videoaufnahmen. Das Ziel von MobileMedia Ideas ist es, diese wichtigen Erfindungen allen zu vernünftigen Bedingungen zur Verfügung zu stellen. Gegenwärtig sind Klagen gegen RIM am US-Bundesbezirksgericht für den nördlichen Distrikt von Texas sowie gegen HTC am US-Bundesbezirksgericht für den östlichen Distrikt von Texas anhängig. Weitere Informationen finden sich unter www.mobilemediaideas.com.

Die Anwälte für die Kläger waren Proskauer Rose unter Führung von Steven M. Bauer aus der Proskauer-Kanzlei in Boston sowie Jack Blumenfeld von Morris, Nichols, Arsht and Tunnell in Wilmington (Delaware, USA).

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